Ein Leuchtturm ist nicht in Sicht

Wenn nächstes Jahr in Berlin wieder der Bundespräsident gewählt wird, treten Horst Köhler und Gesine Schwan gegeneinander an. Die Wahl besagt einiges über die politische Lage. Und das nicht nur, weil 1969, 1979 und 2004 dem parteipolitischen Wechsel im Bundespräsidialamt auch der im Bundeskanzleramt folgte.

Der erste Makel ist altbekannt. Anders als in Österreich wird der Bundespräsident in der Bundesrepublik nicht vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Sie besteht aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen entsandt werden. Das ist demokratisch gesehen allerhöchstens eine Krücke und doppelt ärgerlich in einer Zeit, in der fast alles ohne oder gegen den Willen des Volkes entschieden wird.

Das zweite Problem ist Horst Köhler selbst. „Charles’ Art zu sprechen war platt wie das Trottoir: Allerweltsgedanken und Alltäglichkeiten, die niemanden rührten, über die kein Mensch lachte, die nie einen Nachklang erweckten.“ So beschrieb Gustave Flaubert den betrogenen Landarzt Charles Bovary. Und ausgerechnet dieser Satz kann einem manchmal in den Sinn kommen, wenn man Köhler, CDU-Mitglied seit 1981, reden hört. Nun gibt es für alles Liebhaber – ja, selbst Charles Bovary hat einen Anhänger gefunden: Jean Améry (eigentlich Hans Mayer, Wien 1912 – Salzburg 1978) verteidigte ihn im „Porträt eines einfachen Mannes“ gegen seinen Erfinder Flaubert.

Man kann auch Köhler in Schutz nehmen. Man könnte bei ihm Biedersinn vermuten. Aber beispielsweise seine Lobhudeleien auf die NATO und die verhängnisvollen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind unerträglich. Und wenn er wie jüngst eine Rede über „Die Freiheit des Wortes – ein Fundament unserer Kultur“ hält, dann sollten ihm auch aktuelle Bedrohungen der Meinungsfreiheit in deutschen Landen einfallen. Nicht nur Bücherverbrennungen vor 75 Jahren. Letztere wären zu der Zeit ein Thema gewesen, als Köhlers Eltern ihre Söhne Adolf und Horst nannten. Wie schrieb doch kürzlich der Querdenker (und trotzdem Vizechef bei Burda) Jürgen Todenhöfer? „Verspäteter Mut ist der opportunistische Bruder der Feigheit.“

Es gibt immerhin einen Punkt, an dem Horst Köhler Kante zeigt. Ihn hat der „Mal d‘Afrique“ gepackt. „Für mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas“, sagt der Bundespräsident und tritt dafür ein, dass sich Europa in Afrika ehrlich und großzügig engagiert. Über das „Wie“ – speziell darüber, was hier der „freie Markt“ bewirkt oder anrichtet – kann man streiten, aber im Grundsatz hat Köhler Recht.

Dritter Haken: Gesine Schwan und „Die Linke“. Frau Schwan, weithin als integer eingestuft, lässt sich von der SPD für das höchste Amt nominieren. So weit, so gut. Was die Sache problematisch macht, ist der Umstand, dass Schwan nur mit den Stimmen der Partei „Die Linke“ in der Bundesversammlung eine Chance hat, Bundespräsidentin zu werden.

Bei dieser Partei handelt es sich eben nicht nur um eine „Nachfolgepartei“ der für Mauer und Minen, Selbstschussanlagen und Schießbefehl an der einstigen innerdeutschen Grenze verantwortlichen SED. Nein, „SED“, „PDS“, „Linkspartei“ und „Die Linke“ sind vier verschiedene Namen für ein und dieselbe juristische Person.

So wie „Frédéric Prinz von Anhalt“ trotz der Annahme des vornehmen Namens immer noch der 1943 geborene Hans-Robert Lichtenberg ist, so ist „Die Linke“ die SED. Verantwortlich unter anderem für zwischen 600 und 800 Tote an der Mauer, für die Inhaftierung Andersdenkender in Stasi-Knästen wie dem in Bautzen und für den Exodus von rund vier Millionen Menschen, die sich zwischen 1949 und 1990 der SED-Diktatur durch Flucht in die Bundesrepublik entzogen. Und die zwielichtige Linken-Ikone Gregor Gysi versuchte noch 1990, mächtige Kreise gegen die deutsche Wiedervereinigung zu mobilisieren.

Wie auch immer die Wahl ausgeht: Ein Leuchtturm wie Friedrich Ebert, Reichspräsident von 1919 bis 1925, oder Theodor Heuss, Bundespräsident in den Jahren 1949 bis 1959, ist nicht in Sicht.

Gerhard Frey